Frage: Viele Mitarbeiter nutzen unsere Dienstwagen auch privat und beginnen ihre Tour häufig auch schon von zu Hause aus oder beenden diese beim letzten Kunden und fahren dann direkt nach Hause. Nun kam erneut die Frage der Fahrtzeiten-/Dienstzeitenregelung auf. Wo beginnt in solch einem Fall die Dienstzeit und wo endet sie?
Antwort von Christian Schuler, Fachanwalt für Medizinrecht in Hamburg:
In Bezug auf die Arbeitszeit bei der Nutzung von Dienstwagen für die Fahrt zwischen der Wohnung Ihres Mitarbeiters und dem Pflegekunden und umgekehrt sowie zwischen Pflegedienst und Pflegekunden hat die rechtliche Bewertung folgende klare Linien. Welche Fahrten als Arbeitszeit gelten habe ich Ihnen nebenstehend aufgeführt. Diese Fahrten gelten als Arbeitszeit: 1. Fahrten von der Wohnung des Mitarbeiters direkt zum Pflegekunden: Diese Fahrten werden als Teil der Arbeitszeit betrachtet. Diese beginnt, sobald der Mitarbeiter den Dienstwagen zu Hause startet und für berufliche Zwecke zum Pflegekunden fährt. 2. Fahrten vom Pflegekunden zur Wohnung des Mitarbeiters: Auch die direkte Rückfahrt zum Wohnort des Mitarbeiters nach Abschluss des letzten Pflegeeinsatzes zählt zur Arbeitszeit. Bezug: Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 10.09.2015 (C-266/14) 3. Fahrten vom Pflegedienst zum Pflegekunden und zurück: Fahrten, die vom Pflegedienst aus zum Pflegekunden starten und von dort zurück zum Pflegedienst führen, werden ebenfalls als Arbeitszeit angesehen.
Vergütung der Fahrtzeiten
Diese als Arbeitszeit gewerteten Fahrten müssen vergütet werden. Die genaue Höhe der Vergütung kann durch den Arbeitsvertrag oder über einen Tarifvertrag spezifisch geregelt werden, wobei stets der gesetzliche Pflegemindestlohn einzuhalten ist. Fehlt es an einer Regelung, wird die Fahrtzeit wie die übrige Arbeitszeit vergütet.
Testen Sie jetzt „pdl.konkret ambulant“ und profitieren Sie von einer maßgeschneiderte Unterstützung für Pflegedienstleitungen von ambulanten Pflegediensten!
Jede Ausgabe beinhaltet wertvolle Arbeitshilfen, die Sie als PDL direkt umsetzen können, handfeste und sofort verständliche Anleitungen, die ihren Praxistest erfolgreich bestanden haben, und Checklisten, mit denen Sie garantiert nichts vergessen können und immer auf der sicheren Seite sind.