Eine belastbare bundesweite Zahl, „wie viele Rechtsverstöße es in der Altenpflege gibt“, existiert in Deutschland so nicht. Offizielle Stellen veröffentlichen vor allem Prüfergebnisse, Mängel, Beschwerden, Gewaltmeldungen und ordnungsrechtliche Maßnahmen. Der Grund ist einfach: „Rechtsverstoß“ ist kein einheitlich erfasster Sammelbegriff. Ein Verstoß kann von mangelhafter Dokumentation über Personaleinsatzprobleme und freiheitsentziehende Maßnahmen bis hin zu Gewalt, unterlassener Pflege oder Bußgeldtatbeständen reichen. In der Praxis werden solche Vorgänge in verschiedenen Systemen erfasst: durch den Medizinischen Dienst in Qualitätsprüfungen, durch Heimaufsichten in Tätigkeitsberichten, durch Pflegekassen, Gerichte, Aufsichtsbehörden.
Welche Indikatoren für Rechtsverstöße liefern Prüfinstanzen?
Ein sehr wichtiger bundesweiter Indikator sind die Qualitätsprüfungen des Medizinischen Dienstes. Darüber hinaus liefern Tätigkeitsberichte der Heimaufsichten Informationen. Der Tätigkeitsbericht 2024 der Berliner Heimaufsicht zeigt z. B., dass dort 545 Beschwerden im Jahr 2024 bearbeitet wurden. Zusätzlich weist der Bericht 107 Beratungen zur Mängelbeseitigung, 16 Anordnungen zur Mängelbeseitigung, ein Beschäftigungsverbot, 3 Aufnahmestopps und 4 Ordnungswidrigkeitsverfahren aus. Rechts und Qualitätsfragen in der Altenpflege sind also kein Randthema, sondern ein Massenphänomen im Aufsichtssystem.
Welche Verstöße zur Versorgung der Pflegebedürftigen treten häufig auf?
Wichtig ist zunächst die Einordnung: Der Medizinische Dienst spricht in seinen Berichten überwiegend von Qualitätsdefiziten, nicht von „Rechtsverstößen“. Dennoch haben viele dieser Defizite einen unmittelbaren Rechtsbezug. Wenn etwa notwendige Maßnahmen nicht geplant, nicht durchgeführt oder nicht dokumentiert werden, berührt das Organisationspflichten und im Ernstfall auch Haftungsfragen. Die Prüfberichte sind deshalb die beste bundesweite Annäherung an die Frage, wie häufig rechtlich problematische Pflegepraxis vorkommt. Besonders häufig auftretende Qualitätsdefizite mit bereits eingetretenen negativen Folgen bestehen in den Ihnen bekannten Bereichen:
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